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Gericht/Institution:BReg
Erscheinungsdatum:28.05.2021
Quelle:juris Logo

Beratungen von Bund und Ländern: Impfangebot für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren

 

Wenn die EMA-Zulassung für einen Corona-Impfstoff für diese Altersgruppe kommt, sollen Impfungen von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren möglich sein.

Wichtig ist, so Kanzlerin Merkel nach dem Bund-Länder-Gespräch zum Impfen: Ein sicherer Schulbetrieb werde auch in Zukunft „völlig unabhängig“ davon sein, ob ein Kind geimpft oder nicht geimpft sei.

Die Impfkampagne hat deutlich an Fahrt gewonnen, die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus sinkt. „Das ist ein großer Erfolg“, sagte Bundeskanzlerin Merkel.

Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren sollen sich bald gegen das Coronavirus impfen lassen können. Wenn die Impf-Priorisierung fällt – in der Regel ab dem 7. Juni – können auch sie einen Impftermin bekommen. Das haben Bund und Länder bei einem Gespräch zum Impfen am Donnerstag beschlossen.

Damit gilt die Aussage, allen Bürgerinnen und Bürgern bis zum Ende des Sommers ein Impfangebot zu machen, nun auch für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren -  dies bekräftigte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach den Bund-Länder-Beratungen.

Voraussetzung ist die Zulassung des Impfstoffs von Biontech/Pfizer für diese Altersgruppe durch die Europäische Arzneimittelagentur EMA, die in Kürze erwartet wird. Zusätzlich wird die Ständige Impfkommission (STIKO) für Deutschland noch eine Empfehlung zur Impfung von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren abgeben.

Impfangebot, aber keine Priorisierung für Kinder und Jugendliche

Für Kinder und Jugendliche ohne bestimmte Vorerkrankungen soll es gleichzeitig keine prioritäre Impfung geben. Sie werden entsprechend des Beschlusses von Bund und Ländern PDF, 23 KB, nicht barrierefrei in vergleichbarer Weise behandelt wie andere Impfwillige, die keiner Priorisierung unterliegen. Es wird auch kein gesondertes Impfstoff-Kontingent für Kinder und Jugendliche geben.

Sicherer Schulbetrieb für alle - unabhängig vom Impfen

Wichtig bei alldem sei jedoch, betonte die Bundeskanzlerin: „Ein sicherer Schulbetrieb wird auch in Zukunft völlig unabhängig von der Frage sein, ob ein Kind geimpft ist oder ob ein Kind nicht geimpft ist.“  Es solle kein indirekter Zwang für Eltern entstehen, ihr Kind impfen zu lassen: „Wir haben keine Impfpflicht.“

Bei der Bund-Länder-Runde hatte STIKO-Vorsitzender Thomas Mertens zur Arbeit an der noch zu treffenden Empfehlung zur Impfung von Kindern und Jugendlichen mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer berichtet. Hierzu betonte Kanzlerin Merkel: „Die Impfung von Kindern ist ein sehr sensibler Akt“. Es sei richtig, dass die STIKO die Gefahren und Chancen genau betrachte und das Kindeswohl im Blick habe.

Impfkampagne hat deutlich an Fahrt gewonnen

Insgesamt habe die gemeinsame Impfkampagne von Bund und Ländern, so die Bundeskanzlerin, „deutlich an Fahrt gewonnen“. Bisher wurden knapp 35 Millionen Deutsche (41,5 Prozent) mindestens einmal geimpft, 13 Millionen (15,7 Prozent) sind bereits vollständig geimpft.

„Es hat die Priorisierung der Impfung älterer und vorerkrankter Menschen ihre positive Wirkung entfaltet“, sagte Merkel. Dies habe zu einer deutlichen Reduzierung der schweren Krankheitsverläufe geführt. Die Zahl der Neuinfektionen und die der belegten Intensivbetten würden sinken. „Das ist ein großer Erfolg.“

Gemeinsames digitales EU-Impfzertifikat

Zum gemeinsamen europäischen digitalen Impfzertifikat sagte die Bundeskanzlerin, es seien nun auf Ebene der Europäischen Union die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kompatibilität der verschiedenen nationalen digitalen Impfzertifikate geklärt. Damit könne es in Kürze ein digitales Angebot geben. Die ersten Tests für das digitale Zertifikat in Deutschland liefen bereits.

Quelle: Newsletter Bundesregierung aktuell v. 28.05.2021



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