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Gericht/Institution:Berliner Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Erscheinungsdatum:17.05.2021
Quelle:juris Logo

Berliner Justiz eröffnet eigene Impfstelle

 

Die Berliner Justiz hat am 17.05.2021 - unter der Regie des Kammergerichts - eine eigene Impfstelle am Kriminalgericht Moabit eröffnet.

Mit Unterstützung von bis zu drei Betriebsärzt*innen der Charité  können sich täglich bis zu 150 Richter*innen, Staatsanwält*innen und Mitarbeitende der Berliner Justiz impfen lassen. Für den Impfstart wurden von der Gesundheitsverwaltung 930 Moderna-Impfdosen zur Verfügung gestellt. Weitere Lieferungen sollen im Juni folgen.

Dazu Justizsenator Dr. Dirk Behrendt: „Angesichts der besonderen Bedeutung der Justiz als dritter Gewalt halten wir ein hohes Impftempo für unsere Beschäftigten für geboten. Das ist für die Funktionsfähigkeit des Rechtsstaats und den Grundrechtsschutz unverzichtbar.“

Dazu die Vize-Präsidentin des Kammergerichts, Dr. Svenja Schröder-Lomb: „Wir wollen mit dieser Impfstelle einen eigenen Beitrag zur Beschleunigung der Impfkampagne und zur Bekämpfung der Pandemie leisten und damit zugleich die bestehenden Impfzentren und die Hausärzte entlasten. Indem wir den Mitarbeitenden der Justiz diesen schnellen und direkten Wege zu einer Schutzimpfung ermöglichen, schützen wir auch die Rechtsuchenden und sichern den Dienstbetrieb der Berliner Gerichte.“

Hintergrund: Bereits im März haben alle Betreuungsrichter*innen, alle Beschäftigten im Justizvollzug und alle Wachtmeister*innen der Gerichte auf Einladung der Gesundheitsverwaltung ein Impfangebot erhalten.

Quelle: Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung Nr. 40/2021 v. 17.05.2021



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