Einstweiliger Rechtsschutz im Arbeitsgerichtsverfahren

Neben den allgemeinen Grundlagen von Arrest, einstweiliger Verfügung, Rechtsmitteln, Vollstreckung und Schadensersatz enthält das Buch im besonderen Teil einzelne Regelungstatbestände zum einstweiligen Rechtsschutz im Individualarbeitsrecht, Arbeitskampf, Betriebsverfassungs- und Personalvertretungsrecht. Mit über 100 online abrufbaren Mustern und zahlreichen Formulierungshilfen zu allen relevanten Verfahrenshandlungen wie Anträgen, Rechtsmitteln und verfahrensrechtlichen Verfügungen ist schnelle Hilfe möglich.

Es gibt Aspekte des Eilverfahrens, die eine erhebliche Bedeutung z. B. für die Taktik im Kündigungsschutzverfahren haben. Die Kenntnisse über das Eilverfahren sind eine Art Versicherung: Man braucht sie vielleicht nicht immer, aber man sollte sie immer parat haben und es ist beruhigend, sie zu haben. Die Gefahren des Eilverfahrens liegen nämlich u. a. darin, dass nicht die Nachbesserungsmöglichkeiten wie im Hauptsacheverfahren bestehen.

Immer mehr Lebenssachverhalte erfordern eine schnelle gerichtliche Lösung, die vom regulären Erkenntnisverfahren schon strukturell nicht immer im notwendigen Umfang erbracht werden kann. Neben den herkömmlichen Anwendungsbereichen, wie etwa dem Erlass einer einstweiligen Verfügung auf Gewährung von Urlaub oder die Herausgabe von Arbeitspapieren, rücken angesichts der Dauer von Kündigungsschutzprozessen die vielfältigen Formen des Weiterbeschäftigungsanspruches in den Vordergrund. In diesem Zusammenhang stellt die einstweilige Verfügung, insbesondere beim betriebsverfassungsrechtlichen Weiterbeschäftigungsanspruch, ein wesentliches Instrument der Rechtsverfolgung dar, mit dem verhindert werden kann, dass dem Arbeitnehmer ohne zwingenden Grund die Möglichkeit genommen wird, an seinem bisherigen Arbeitsplatz tätig zu sein.