juris PartnerModul Sozialrecht Krankenversicherungsrecht

Hervorgegangen aus den Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im DAV, wendet sich die Zeitschrift an den Praktiker, der hier aktuelle Aufsätze zu den einschlägigen Themen des Sozialrechts, Berichte über Fachveranstaltungen und Kommentierungen zu Gesetzesänderungen findet.

Im prägnant nach Sozialgesetzbüchern aufgearbeiteten Rechtsprechungsteil kann sich der Leser einen Überblick über praxisrelevante und wegweisende Entscheidungen der Sozialgerichte verschaffen. Fachkundige Urteilsanmerkungen zu der erstinstanzlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung bringen hierbei zusätzliche Einblicke. Darüber hinaus bietet ASR in jeder Ausgabe eine für die tägliche Arbeit besonders interessante Anmerkung aus "juris Praxis-Report Sozialrecht".

In der Rubrik "Netzwerk Sozialrecht" greift ASR Schnittstellen zu anderen Rechtsgebieten auf und berichtet regelmäßig aus anderen Arbeitsgemeinschaften im DAV. Nicht zuletzt liefern Rezensionen, Veranstaltungshinweise u. ä. wertvolle Anregungen für die tägliche Praxis.

Sie können in der ASR ab der Ausgabe 01/2004 recherchieren. Alle Inhalte sind mit der zitierten und zitierenden Rechtsprechung und mit den gegenständlichen Normen verknüpft. So sind Sie umfassend informiert.

Erstklassige Informationsangebote über das gesamte Spektrum des Sozialrechts und seiner vielseitigen juristischen Anwendungsbereiche.

Sie finden jeden Monat

• qualitätsgeprüfte Fachbeiträge – stets hoher praktischer Relevanz, Ausgewogenheit und Aktualität verpflichtet,
• relevante Rechtsprechung – behalten Sie den Überblick über neueste Entscheidungen des BSG sowie anderer oberster Bundes- und Instanzgerichte: oft bereits vorab durch Auswertung der Terminvorschauen vor Veröffentlichung,
• kritische Kommentierung, Berichterstattung und Hintergrundinformation zu allen wesentlichen sozialrechtlichen Sachgebieten und Entwicklungen, einschließlich verfahrensrechtlicher Aspekte,
• aktuelle Empfehlungen neuester Literatur und interessanter Veranstaltungen, Rezensionen und Tagungsberichte

Die Zeitschrift informiert zur gesamten Bandbreite der rechtlichen Fragestellungen der Kranken- und Pflegeversicherung:

• Fragen der Leistung und Leistungserbringung
• Vertragsgestaltung und Integrierter Versorgung
• Zweifelsfragen bei AGB und AVB
• Vergaberecht, Kartellrecht, Fusionsfragen
• Insolvenzrecht
• Datenschutzrecht
• Schiedsverfahren sowie Mediation
• Vertragsarztrecht
• Finanzierung
• arbeits- und gesellschaftsrechtlichen Fragen
• mitgliedschafts- und beitragsrechtlichen Fragen
• gesundheitspolitischen Fragen.

Innovative und ausgewogene Fachbeiträge sowie die Dokumentation der einschlägigen Rechtsprechung mit Anmerkungen begleiten die Entwicklung in der Kranken- und Pflegeversicherung. Die Informationen sind sachlich, unabhängig und praxisnah. Sie vermitteln das fachspezifische Know-how zum vorrangig rechtlichen Themenkomplex Kranken- und Pflegeversicherung.

Lesen Sie jeden Monat

• innovative und ausgewogene Fachbeiträge insb. in den Bereichen Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung
• Informationen aus Gesetzgebung und Praxis
• die Dokumentation der einschlägigen Rechtsprechung der Bundes- und Instanzgerichte
• in unregelmäßigen Abständen Besprechungen von Entscheidungen mit durchaus auch kritischen Anmerkungen
• Tagungsberichte und Rezensionen

"WzS" wendet sich insbesondere an Krankenkassen und Krankenversicherungen, Krankenkassenverbände; Kassenärztliche Vereinigungen, Unfallversicherungen, Sozialversicherungsträger, Sozialverbände, Sozialgerichte und Fachanwälte für Sozialrecht.

Der Hauck/Noftz bietet Ihnen einen sicheren Überblick im System der Gesetzlichen Krankenversicherung. Das Werk zeichnet sich durch praxisorientierte Kommentierungen zum SGB V aus. Eine Fülle von Entscheidungshilfen und Informationen zu aktuellen sozial- und rechtspolitischen Entwicklungen erleichtern Ihnen die Gesetzesauslegung in Ihrer täglichen Rechtspraxis.

Dieser SGB V-Kommentar beinhaltet Kommentierungen zur gesetzlichen Krankenversicherung von namhaften Herausgebern und Mitgestaltern der Gesundheitsreform. Durch ihre Fachkompetenz und berufliche Verankerung im Krankenversicherungsrecht garantiert die Kommentierung der Autoren hohe Praxisrelevanz im Umgang mit dem SGB V.

60 Jahre nach Verkündung des Sozialprozessrechts wächst die praktische Bedeutung dieses Rechtsgebietes noch immer. Änderungen in der Gesetzgebung und die fortschreitende Entwicklung der Rechtsprechung fordern weiterhin eine intensive Auseinandersetzung mit dem Sozialprozessrecht. Doch wer einen Sozialgerichtsprozess führt, muss sich häufig mit den komplexen Fragen zur materiellen Rechtslage auseinandersetzen - das Prozessrecht dabei nicht aus dem Blick zu verlieren, ist eine echte Herausforderung.

Der Berliner Kommentar Sozialgerichtsgesetz (SGG) in zweiter, neu bearbeiteter und wesentlich erweiterter Auflage, behandelt alle praxisrelevanten Problemstellungen. Er bietet die bestmögliche Unterstützung für rechtssichere Entscheidungen und verschiedenste Gestaltungsmöglichkeiten. Durch einen übersichtlichen und klar strukturierten Aufbau ermöglicht Ihnen das Werk den schnellen Zugang zu den relevanten Fragen des sozialgerichtlichen Verfahrens und erlaubt es Ihnen, sich auf die materiell-rechtlichen Fragen des Falles zu konzentrieren. Erneut gelingt es den Verfassern eine auf die Klärung von Grundsatzfragen des SGG gerichtete Erläuterung vorzulegen, ohne sich dabei in Detailfragen zu verlieren.

Das Werk widmet sich dazu insbesondere den neueren Entwicklungen des Prozessrechts, u.a.

• der 8. GWB-Novelle, wonach Streitigkeiten über Entscheidung des Bundeskartellamts, die die freiwillige Vereinigung von Krankenkassen nach § 172a SGB V betreffen, nun in die Sozialgerichtsbarkeit fallen,
• dem Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltlichen Verfahren, mit welchem § 110a SGG neu in das Gesetz eingefügt wurde,
• den Änderungen des BUK-Neuorganisationsgesetzes (BUK-NOG, BGBl. I S. 3836), mit welchem u.a. die gesetzlichen Bestimmungen für die ehrenamtlichen Richter novelliert wurden (§ 14 Abs. 1 SGG n.F. und § 208 SGG n.F.),
• den Änderungen der Kostengesetze durch das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz,
• dem Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts, mit welchem § 73a SGG mit Wirkung zum 1.1.2014 grundlegend geändert wurde,
• der Einführung des Güterichterverfahren und den Instrumenten der Beschleunigung des Rechtsschutzes (Verzögerungsrüge, Entschädigungsverfahren) und
• der steigenden Bedeutung des Europarechts für den Bereich der sozialen Sicherung.

"Das Handbuch ist jedem, der sich mit dem sozialgerichtlichen Verfahren beschäft igen möchte, wärmstens zu empfehlen."
Dr. Bernhard Joachim Scholz, Richter am Sozialgericht Mainz zur Vorauflage in: Deutsche Richterzeitung (DRiZ), 3/2013

Das Handbuch erschließt systematisch die allgemeinen Grundsätze des sozialgerichtlichen Verfahrens. Behandelt werden beispielsweise die Klagearten, die Besonderheiten des vorläufigen Rechtsschutzes und des Sachverständigenbeweises, das erstinstanzliche und das Berufungsverfahren sowie Revision und Beschwerde. Ein weiteres Plus: der lexikalisch aufgebaute Anhang, der spezifische Begriffe zum Verfahren erläutert.

Neu in der 7. Auflage:

• Hinweise auf die Auswirkungen der geplanten Änderung des Sachverständigenrechts
• Einführung von Videokonferenzen in sozialgerichtlichen Verhandlungen und die Auswirkungen auf die Befragung von Sachverständigen
• Aussetzung des sozialgerichtlichen Verfahrens bei Mediation und Güterichterverfahren
• Neuregelung des gerichtlichen Vergleichs im sozialgerichtlichen Verfahren
• Behandlung von elektronischen Dokumenten
• Umfangreiche Neubearbeitung des Kostenrechts und der Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren
• Detaillierte Hinweise zum aktuellen sozialrechtlichen Schrifttum

Es ist das ideale Nachschlagewerk für Betriebe und Personalbüros, Steuerberater, Rechtsanwälte, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervereinigungen sowie für Krankenkassen, Unfall- und Rentenversicherungsträger, und Arbeitsagenturen, die ständig mit Fragen des Versicherungs- und Beitragsrechts in der Sozialversicherung konfrontiert werden. Etwa dreimal im Jahr aktualisiert werden jeweils die neuen gesetzlichen Vorschriften, die Besprechungsergebnisse der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger sowie die neueste Rechtsprechung in der Darstellung berücksichtigt. Die Autoren sind ausgewiesene Experten auf dem Gebiet der Sozialversicherung.

Der Praxisleitfaden orientiert sich an dem typischen Ablauf eines Vergabeverfahrens: von der Konzeption, der Erstellung der Vergabeunterlagen und der EU-Bekanntmachung über die Verfahrensabwicklung bis zur Vertragsphase. Sowohl für öffentliche Auftraggeber, als auch für Unternehmen, die sich an Ausschreibungen beteiligen wollen, empfiehlt sich das Buch als nützlicher Wegweiser mit vielen Praxisbeispielen und Mustertexten.

Vorbereitung der Beschaffungsmaßnahmen:

• In welchen Bereichen des Gesundheitswesens finden geregelte Vergabeverfahren bereits statt, bzw. müssten stattfinden
• Welche rechtlichen Rahmenbedingungen für die öffentlichen Auftraggeber und Bieter sind einzuhalten?
• Wie kann/muss die Leistungsbeschreibung im Bereich des Sozialvergaberechts gestaltet werden
• Welche Eignungs- und Zuschlagskriterien können aufgestellt werden und welche Besonderheiten sind diesbezüglich bei einzelnen Beschaffungen zu beachten?

Durchführung der Vergabeverfahren am Beispiel einer Arzneimittelrabattvertragsausschreibung, inklusive Musterausfüllhinweise des EU-Bekanntmachungsformulars.

Gang von Rüge- und/oder Nachprüfungsverfahren: An Hand von Mustertexten wird Bietern und Auftraggebern aufgezeigt, worauf in dieser Phase des Verfahrens besonders zu achten ist.

Erstklassige Praxiseinblicke: Rechtsanwalt Dr. Alexander Csaki berät schwerpunktmäßig alle Akteure des Gesundheitswesens in sozialvergaberechtlichen Fragestellungen, sei es bei der Gestaltung des Vergabeverfahrens oder bei der optimalen Beteiligung am Verfahren.

Als Standardwerk bietet der juris PraxisKommentar SGB V eine umfassende und stets aktuelle Erläuterung der Vorschriften des Rechts der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Über 1.750 in der 2. Auflage enthaltene Online-Aktualisierungshinweise zur Gesetzgebung und Rechtsprechung des SGB V wurden in die Neuauflage 2016 des vielfach zitierten Kommentars eingearbeitet.

Im Mittelpunkt stehen:

• Versicherungspflicht (einschließlich des versicherten Personenkreises),
• gesetzliche Leistungsansprüche,
• Recht der Leistungserbringer (Vertragsarztrecht),
• Organisationsrecht der gesetzlichen Krankenkassen sowie deren Finanzierung.

Nach zahlreichen Novellen werden u.a. erstmals kommentiert: Vorschriften zur

• Niederlassung von Ärzten / medizinischen Versorgungszentren in unterversorgten oder strukturschwachen Gebieten
• Stärkung der Vorsorge
• palliativ-medizinische Versorgung am Lebensende
• Stärkung der Qualität der Krankenhausversorgung
• Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte.

Folgende Gesetze aus dem Jahr 2015 wurden berücksichtigt:

• Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz) v. 16.07.2015 - BGBl I 2015, 1211
• Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz-PrävG) v. 17.07.2015 - BGBl I 2015, 1368
• Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland (Hospiz- und Palliativgesetz - HPG) v. 01.12.2015 - BGBl I 2015, 2114
• Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) v. 10.12.2015 - BGBl I 2015, 2229
• Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze v. 21.12.2015 (sog. E-HealthG) - BGBl I 2015, 2408

Die 56 Autorinnen und Autoren sind erfahrene Praktiker, die sich als Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit, als Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und als Experten in den Einrichtungen und Gremien der gesetzlichen Krankenversicherung mit den Kernfragen des Rechtsgebiets beschäftigen.

Durch die zeitnahe und kontinuierliche Aktualisierung der Online-Version behalten Sie die Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auch künftig immer im Blick. Die bewährten Links auf zitierte Urteile, Normen und Literaturnachweise ersparen Zeit bei der Recherche und vermitteln Rechtssicherheit.

Den juris PraxisKommentar SGB V können Sie auch als E-Book nutzen! Einzigartig: die juris E-Books ermöglichen den Zugriff auf die Online-Ausgabe des Kommentars.

Hinweis:
Mitglieder der ARGE Sozialrecht im DAV erhalten einen Rabatt. Zur Bestellung wenden Sie sich bitte an unseren Vertrieb: Telefon: 0800-5874733.

Mit dem juris PraxisReport Sozialrecht erhalten Sie zweiwöchentlich Anmerkungen zu den wichtigsten aktuellen Entscheidungen und gesetzlichen Neuerungen des Fachgebiets.

Der klar strukturierte Aufbau jeder Anmerkung ist fokussiert auf Ihre berufliche Praxis: Renommierte Autoren fassen die Entscheidungen inhaltlich zusammen und ordnen sie in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung und Literatur ein. Der juris PraxisReport Sozialrecht ist in die Recherchedatenbank integriert, jede Anmerkung ist in gewohnter juris Qualität mit der besprochenen Entscheidung im Volltext verlinkt, genauso wie alle zitierten Entscheidungen und Normen. Auf Wunsch können Sie Ihren juris PraxisReport zusätzlich per E-Mail abonnieren. Einfacher und verlässlicher können Sie in sozialrechtlichen Fragen nicht auf dem Laufenden bleiben.

Inhalt:

Der juris PraxisReport Sozialrecht ist eine praxisbezogene Fachzeitschrift für Rechtsanwälte, Richter sowie für Mitarbeiter von Verbänden, Sozialversicherungsträgern etc. Er umfasst alle Bereiche des Sozialrechts, insbesondere

• das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende
• das Recht der Sozialhilfe
• das Arbeitsförderungsrecht
• das Recht der Ausbildungsförderung
• das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung
• das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung
• das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung
• das Recht der sozialen Pflegeversicherung
• das Recht der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
• das soziale Entschädigungsrecht
• das sozialrechtliche Verwaltungsverfahrensrecht
• das sozialgerichtliche Verfahrensrecht

Das Bundesgesetzblatt Teil I enthält alle Bundesgesetze, Verordnungen von wesentlicher oder dauernder Bedeutung, Entscheidungen über die sachliche Zuständigkeit nach Artikel 129 Abs. 1 des Grundgesetzes, die Entscheidungsformeln der Urteile des Bundesverfassungsgerichts nach § 31 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht, Anordnungen und Erlasse des Bundespräsidenten, Bekanntmachungen über innere Angelegenheiten des Bundestags und des Bundesrats und andere Bekanntmachungen.

Das Bundesgesetzblatt Teil II enthält die völkerrechtlichen Übereinkünfte und Verträge, die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschriften und damit zusammenhängende Bekanntmachungen sowie die Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Zollwesens.

Rechtsprechung

Die derzeit umfassendste Sammlung relevanter Entscheidungen zum Sozialrecht orientiert sich in besonderem Maße am Bedarf der Praxis.

Dokumentiert werden die Entscheidungen von Fachdokumentaren der obersten Gerichtshöfe des Bundes sowie des Bundesverfassungsgerichts.

Neben Entscheidungen aus der Sozialgerichtsbarkeit werden auch sozialrechtlich relevante Entscheidungen aus den übrigen Gerichtsbarkeiten berücksichtigt. Zusätzlich sind Hinweise auf Entscheidungen, die beim Bundessozialgericht anhängig sind, aufgeführt.

Neben der vom Gericht abgesetzten Originalentscheidung sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• bibliographische Angaben und direkte Links
• Leitsatz und Orientierungssatz
• alle im Verfahrensgang vorangegangenen und nachgehenden Entscheidungen, die von der Entscheidung selbst zitiert werden
• Aktiv- und Passivzitierungen:
  "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
  "Diese Entscheidung zitiert ..."
• Tenor, Tatbestände, Entscheidungsgründe

Normen

Enthalten sind alle wesentlichen sozialrechtlich relevanten Gesetze des Bundes. Zusätzlich finden Sie über die Verlinkung der Fundstellenangaben die betreffenden Veröffentlichungen in den Bundesgesetzblättern I und II als PDF.

Neben der aktuellen Gesamtausgabe mit dem vollständigen Text der Vorschrift sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• sämtliche historische oder zukünftige Ausgaben aktueller und vorheriger Fassungen, die sich unmittelbar vergleichen lassen
• ein vorangestelltes, nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
• Paragraphen- oder Artikel-Ziffern der Normen
• amtliche oder bei Bedarf juris-Abkürzungen der Gesetze
• Fassungsdatum, Geltungsdatum bzw. -zeitraum
• Fundstelle des Ur-Gesetzes im Bundesgesetzblatt, Bundesanzeiger oder Reichsgesetzblatt
• Fundstellennachweise
• Fußnoten mit Angaben zur Historie

Literaturnachweise

Professionell und systematisch wird die relevante Fachliteratur zum Sozialrecht ausgewertet. Die Dokumente enthalten ein inhaltserschließendes Kurzreferat der Dokumentationsstelle – dieser Abstract lässt Sie schnell und exakt erkennen, ob das Dokument für Ihre Fragestellung relevant ist.

Daneben sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• Titel
• Angaben zum Verfasser
• Beitragstyp
• Normenketten
• Fundstellen
• Aktiv- und Passivzitierungen:
• "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
• "Diese Entscheidung zitiert ..."