Patentvertragsrecht

Die Neuauflage berücksichtigt die neueste Entwicklungen in der europäischen bzw. nationalen Rechtssetzung, insbesondere zum Europäischen Einheitspatent, und bringt die Vertragspraxis auch hinsichtlich der Rechtsprechung auf den neuesten Stand. Neben Patent- und Know-how-Lizenzverträgen werden Veräußerungs-, Kreditsicherungs- und Treuhandgeschäfte, Prioritätsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsverträge und Vereinbarungen über Kreuzlizenzen und Technologiepools einschließlich der vertrags- und kartellrechtlichen Grundlagen ausführlich und praxisnah behandelt. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Besonderheiten der Bilanzierung und Besteuerung von Patenten und Lizenzverträgen.

Vertrags- und Formularmuster – zum Teil in mehrsprachlicher Fassung – erleichtern die Anwendung der komplexen Materie auf den konkreten Fall. Ein weiteres Plus ist die elektronische Verfügbarkeit der Vertrags- und Formularmuster.

Im Einzelnen sind folgende Muster verfügbar:

• Patentübertragungsvertrag
• Lizenz-Standardvertrag (deutsch, englisch, französisch)
• Lizenzvertrag
• Nachtragsvereinbarung
• Supplement
• Nachbau-Lizenz-Standardvertrag
• EU-Lizenzvertrag (englisch)
• Unterlizenzvertrag
• Lizenz-Marketing-Vertrag
• Lizenz-Einzelvertrag (USA-Pauschallizenz)
• Joint-Venture-Vertrag
• Forschungs- und Entwicklungsvertrag
• Kreuzlizenz-Abkommen
• Vertragsabschlussvollmacht (deutsch, englisch)
• Vertragskündigungsschreiben
• Geheimhaltungs- und Nichtverwendungsvereinbarung
• Non Disclosure Agreement

Rezensionen

"Der Umfang des Werkes liegt bei 362 Seiten Text und umfasst in 20 Anhängen auch teils mehrsprachige und sämtlich zum Download verfügbare Vertragsmuster. Das hilft der Praxis und macht schon darum Sinn ... Das Werk ist für Patentrecht und IP-Management gleichermaßen relevant, hilfreich und daher zur Anschaffung allen empfohlen, die sich mit Patentverwertung beschäftigen!"
Prof. Dr. Christoph Ann, LL.M. (Duke Univ.), Technische Universität München, in: GRUR 1/2018