Rechtlich steht dem Vormarsch der künstlichen Intelligenz in der Justiz nichts entgegen

Salemi setzt sich kritisch mit der verbreiteten Auffassung auseinander, der Einsatz künstlicher Intelligenz in der Justiz sei durch Verfassungs- oder Unionsrecht weitgehend ausgeschlossen. Die Autorin zeigt, dass weder die richterliche Unabhängigkeit noch das Recht auf den gesetzlichen Richter, das rechtliche Gehör oder das Gebot eines fairen Verfahrens einem KI-Einsatz grundsätzlich entgegenstehen. Auch die KI-Verordnung und die DSGVO schafften keinen Ausschluss, sondern einen rechtlichen Rahmen für den Einsatz entsprechender Systeme. Als rechtlich tragfähiges Modell entwickelt Salemi ein zweistufiges Verfahren, in dem KI zunächst automatisierte Entscheidungen vorbereitet oder trifft, die jedoch jederzeit einer Überprüfung durch einen menschlichen Richter zugänglich bleiben. Der Beitrag plädiert für eine sachliche Neubewertung der Möglichkeiten von KI in der Justiz.