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Autor:Prof. Dr. Dirk Heckmann
Erscheinungsdatum:26.06.2020
Quelle:juris Logo
Fundstelle:jurisPR-ITR 13/2020 Anm. 1
Herausgeber:Prof. Dr. Dirk Heckmann, Technische Universität München
Zitiervorschlag:Heckmann, jurisPR-ITR 13/2020 Anm. 1 Zitiervorschlag

Editorial 13/2020 - Algo.Rules: Ethics by Design für Künstliche Intelligenz

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

die Bertelsmann Stiftung hat kürzlich in Zusammenarbeit mit dem Think-Tank iRights.Lab den Praxisleitfaden Algo.Rules vorgelegt, der grundsätzliche Regeln und Orientierungsfragen für Entwickler automatisierter Entscheidungsregeln enthält. Der umfassende Fragenkatalog, der verschiedene Themenbereiche abdeckt, kann insbesondere bei Systemen, die automatisiert Geld, Güter, Chancen oder Freiheiten verteilen sollen, zu einer faireren und auch sichereren Umsetzung der KI führen. So soll einerseits für Entwickler mehr Bewusstsein (und Rechtssicherheit!) geschaffen werden und andererseits eine wirklich vertrauenswürdige KI entwickelt werden können.

Angesichts der massiven Konsequenzen, die die Entscheidung autonomer Systeme in vielen Fällen nach sich ziehen können, ist es unerlässlich, bereits bei der Gestaltung des Systems die möglichen Folgen mit zu bedenken – eine Forderung, die den Empfehlungen der Datenethikkommission, in deren Rahmen ich mich mit derartigen Fragen bereits intensiv beschäftigen durfte, sehr nahe kommt. In absehbarer Zeit wollen die Initiatoren darüber hinaus ein Impulspapier sowie eine Handreichung speziell für den öffentlichen Sektor veröffentlichen.

Diese Woche erwartet Sie im PraxisReport IT-Recht 13/2020 zunächst ein Beitrag von Bernd Wagner und Theresa Weis zum Eilantrag eines Rechtsanwaltes gegen Regelungen der Berliner SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung (VerfGH Berlin, Beschl. v. 07.05.2020 - 64 A/20) (Anm. 2).

Anschließend beschäftigt sich Frank Braun im Rahmen einer Entscheidung des OLG München (Beschl. v. 14.08.2019 - 6 W 927/19) mit der Schöpfungshöhe des Loriot-Zitats „Früher war mehr Lametta!“ (Anm. 3).

Klaus Spitz kommentiert die Entscheidung des BAG vom 12.03.2020 (6 AZM 1/20) zur Pflicht, den Absender bei einer fehlerhaften elektronischen Übermittlung eines Dokuments an das Gericht auf den Fehler hinzuweisen und die Korrektur zu ermöglichen (Anm. 4).

Uta Stenzel befasst sich mit der Entscheidung des EuGH vom 23.04.2020 (C-28/19), in der es um Informationspflichten im Zusammenhang mit Flugpreisen hinsichtlich verschiedener Preisbestandteile wie Gebühren für bestimmte Check-In- oder Zahlungsarten oder Steuern bei Inlandsflügen geht (Anm. 5).

Schließlich widmet sich Christoph Halder der Frage nach dem Umfang der Informationspflicht über Kontaktmöglichkeiten im Online-Handel und nach etwaigen Gestaltungsspielräumen diesbezüglich und bespricht in diesem Zusammenhang die Entscheidung des BGH vom 19.12.2019 (I ZR 163/16) (Anm. 6).

Ich wünsche Ihnen eine unterhaltsame Lektüre!

Ihr Prof. Dr. Dirk Heckmann



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