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Autor:Prof. Dr. Dirk Heckmann
Erscheinungsdatum:20.03.2020
Quelle:juris Logo
Fundstelle:jurisPR-ITR 6/2020 Anm. 1
Herausgeber:Prof. Dr. Dirk Heckmann, Technische Universität München
Zitiervorschlag:Heckmann, jurisPR-ITR 6/2020 Anm. 1 Zitiervorschlag

Editorial 6/2020 - Mehr Digitalisierung für mehr Gesundheitsschutz

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

unzählige spannende Events sind in den letzten Wochen den brisanten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus zum Opfer gefallen – auch das für Ende April 2020 unter dem Motto „Gemeinwohlorientierte Digitalisierung“ geplante 15. Internationale For..Net Symposium, das mir als Leiter der veranstaltenden Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik besonders am Herzen liegt. Die Absage war keine leichte Entscheidung, und doch leisten wir auch dadurch einen Beitrag zum Gemeinwohl, indem wir in dem uns möglichen Rahmen die Ausbreitung verlangsamen.

Wenn auch die aktuelle Lage viele von uns zum Innehalten zwingt, so kann sie doch vielleicht auch etwas Positives mit sich bringen. Gerade jetzt zeigt sich, welche Chancen die Digitalisierung eröffnet: Behördengänge, Meetings, Unterricht und Seminare können durchaus auf digitalem Wege durchgeführt werden – wenn die nötige Infrastruktur und die Bereitschaft dazu vorhanden sind. Ein wichtiges mittel- bis langfristiges Ziel muss daher sein, dass alle Bürgerinnen und Bürger einen schnellen, zuverlässigen und sicheren Zugang zum Netz haben und über die nötigen Kompetenzen verfügen, diesen umfassend zu nutzen.

In dieser Ausgabe befasst sich zunächst Christina-Maria Leeb mit der Problematik unzulässiger Bildveröffentlichungen auf den Facebook-Fanpages politischer Parteien (VG Hannover, Urt. v. 27.11.2019 - 10 A 820/19) (Anm. 2).

Anschließend erwartet Sie ein Beitrag von Klaus Spitz zur Arbeitnehmereigenschaft von Crowdworkern im Zusammenhang mit Mikrojob-Plattformen (LArbG München, Urt. v. 04.12.2019 - 8 Sa 146/19) (Anm. 3).

Christoph Halder ist mit einer Anmerkung zum Urteil des VG Saarlouis vom 29.10.2019 (1 K 732/19) vertreten, in dem es um die Zulässigkeit von Telefonwerbung und der Anwendbarkeit von UWG und/oder der DSGVO geht (Anm. 4).

Pascal Bronner widmet sich der Frage nach der Möglichkeit der Befreiung einkommensschwacher Personen von der Rundfunkbeitragspflicht vor dem Hintergrund nicht beantragter Sozialleistungen (OVG Lüneburg, Beschl. v. 21.01.2020 - 4 LA 286/19) (Anm. 5).

Schließlich bespricht Priska Katharina Büttel das BGH-Urteil zur Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung bei Yelp.de und zu etwaigen Transparenzpflichten in diesem Kontext (BGH, Urt. v. 14.01.2020 - VI ZR 496/18) (Anm. 6).

Ich wünsche Ihnen eine unterhaltsame Lektüre

Ihr Prof. Dr. Dirk Heckmann



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