Libra

Libra ist da.

Mit unserem neuen Nachrichtenangebot, welches die juris Nachrichten langfristig ablösen wird, erhalten Sie ab jetzt die wichtigsten News, Analysen und Expertenmeinungen rund um Rechtspolitik, Rechtspflege und den professionellen Rechtsalltag in die Inbox. Recherchiert, aufbereitet und für Sie zusammengestellt von unserer Redaktion in Berlin. Abonnieren Sie den Libra-Newsletter kostenlos hier:

www.libra-rechtsbriefing.de

juris Nachrichten

Gericht/Institution:Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Erscheinungsdatum:23.11.2021
Quelle:juris Logo

Bundesnetzagentur veröffentlicht Price-Cap-Entscheidung im Postbereich

 

Die Bundesnetzagentur hat am 23.11.2021 den Erhöhungsspielraum für Briefentgelte im Zeitraum vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2024 bekannt gegeben.

Die Entscheidung ist Grundlage für die Festlegung der Briefentgelte der Deutschen Post AG in den nächsten drei Jahren, die auf Antrag der Deutschen Post AG voraussichtlich im Dezember erfolgen wird.

Zusammensetzung des Preiserhöhungsspielraums

Die Bundesnetzagentur hat für den Zeitraum bis 31. Dezember 2024 einen Preiserhöhungsspielraum von 4,6 Prozent ermittelt. Dieser ergibt sich aus der Differenz der Inflationsrate in Höhe von 3,25 Prozent und der Produktivitätsfortschrittsrate von minus 1,35 Prozent. Für die Höhe des Preisniveaus ist in diesem Verfahren vor allem der erwartete Anstieg der Verbraucherpreise maßgebend. Im Vergleich zu der am 6. Oktober 2021 veröffentlichten beabsichtigten Entscheidung haben sich keine Änderungen beim Preissetzungsspielraum ergeben.  

Die in diesem Verfahren ermittelte Preisänderungsrate in Höhe von 4,6 Prozent, liegt deutlich unter derjenigen für die vergangene Preisperiode, die noch 8,86 Prozent betrug.

Briefentgelte können nun beantragt werden

Die Deutsche Post AG kann den ermittelten Preiserhöhungsspielraum auf die im Price-Cap enthaltenen Produkte verteilen und zur Genehmigung vorlegen. Dieser gilt zum Beispiel für Standard-, Kompakt-, Groß-, Maxibrief, Postkarte (national und international) sowie für Zusatzleistungen wie Einschreiben, Nachnahme, Wertversand etc..

Die Bundesnetzagentur kann die Briefentgelte auf Antrag innerhalb von zwei Wochen genehmigen, wenn die Vorgaben der Price-Cap-Entscheidung eingehalten werden.

Eine um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse bereinigte Fassung der Entscheidung wird in der nächsten Woche auf der Website der Bundesnetzagentur abrufbar sein.

Quelle: Pressemitteilung der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen v. 23.11.2021


Immer auf dem aktuellen Rechtsstand sein!

IHRE VORTEILE:

  • Unverzichtbare Literatur, Rechtsprechung und Vorschriften
  • Alle Rechtsinformationen sind untereinander intelligent vernetzt
  • Deutliche Zeitersparnis dank der juris Wissensmanagement-Technologie
  • Online-First-Konzept

Testen Sie das juris Portal 30 Tage kostenfrei!

Produkt auswählen

Sie benötigen Unterstützung?
Mit unserem kostenlosen Online-Beratungstool finden Sie das passende Produkt!