Libra

Libra ist da.

Mit unserem neuen Nachrichtenangebot, welches die juris Nachrichten langfristig ablösen wird, erhalten Sie ab jetzt die wichtigsten News, Analysen und Expertenmeinungen rund um Rechtspolitik, Rechtspflege und den professionellen Rechtsalltag in die Inbox. Recherchiert, aufbereitet und für Sie zusammengestellt von unserer Redaktion in Berlin. Abonnieren Sie den Libra-Newsletter kostenlos hier:

www.libra-rechtsbriefing.de

juris Nachrichten

Gericht/Institution:Rat der EU
Erscheinungsdatum:18.11.2021
Quelle:juris Logo

COVID-19-Pandemie: Keine Reisebeschränkungen mehr für Indonesien

 

Nach einer Überprüfung im Rahmen der Empfehlung zur schrittweisen Aufhebung der vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU hat der Rat die Liste der Länder, Sonderverwaltungsregionen und anderen Gebietskörperschaften, für die die Reisebeschränkungen aufgehoben werden sollten, aktualisiert. Insbesondere wurde Indonesien in die Liste aufgenommen.

Nicht unbedingt notwendige Reisen in die EU aus Ländern oder Gebietskörperschaften, die nicht im Anhang I aufgeführt werden, unterliegen vorübergehenden Beschränkungen. Dies berührt nicht die Möglichkeit der Mitgliedstaaten, die vorübergehende Beschränkung von nicht unbedingt notwendigen Reisen in die EU für vollständig geimpfte Reisende aufzuheben.

Wie in der Empfehlung des Rates vorgesehen, wird diese Liste weiterhin alle zwei Wochen überprüft und gegebenenfalls aktualisiert.

Auf der Grundlage der in der Empfehlung genannten Kriterien und Bedingungen sollten die Mitgliedstaaten ab dem 18. November 2021 die Reisebeschränkungen an den Außengrenzen für Einwohner der folgenden Drittstaaten schrittweise aufheben:
• Argentinien
• Australien
• Bahrain
• Kanada
• Chile
• Kolumbien
• Indonesien
• Jordanien
• Kuwait
• Namibia
• Neuseeland
• Peru
• Katar
• Ruanda
• Saudi-Arabien
• Südkorea
• Vereinigte Arabische Emirate
• Uruguay
• China (vorbehaltlich der Bestätigung der Gegenseitigkeit)

Die Reisebeschränkungen sollten auch für Chinas Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau schrittweise aufgehoben werden.

In der Kategorie der Gebietskörperschaften, die von mindestens einem Mitgliedstaat nicht als Staat anerkannt werden, sollten die Reisebeschränkungen für Taiwan ebenfalls schrittweise aufgehoben werden.

Einwohner von Andorra, Monaco, San Marino und der Vatikanstadt sollten für die Zwecke der Empfehlung als EU-Einwohner betrachtet werden.

Die Kriterien zur Festlegung der Drittstaaten, für die die derzeitigen Reisebeschränkungen aufgehoben werden sollten, wurden am 20. Mai 2021 aktualisiert. Sie berücksichtigen nun auch die epidemiologische Lage und die allgemeine Reaktion auf COVID 19 sowie die Zuverlässigkeit der verfügbaren Informationen und Datenquellen. Ferner sollte die Gegenseitigkeit auf Einzelfallbasis berücksichtigt werden.

Auch die assoziierten Schengen-Länder (Island, Liechtenstein, Norwegen, die Schweiz) beteiligen sich an dieser Empfehlung.

Quelle: Pressemitteilung des Rates der EU v. 18.11.2021


Immer auf dem aktuellen Rechtsstand sein!

IHRE VORTEILE:

  • Unverzichtbare Literatur, Rechtsprechung und Vorschriften
  • Alle Rechtsinformationen sind untereinander intelligent vernetzt
  • Deutliche Zeitersparnis dank der juris Wissensmanagement-Technologie
  • Online-First-Konzept

Testen Sie das juris Portal 30 Tage kostenfrei!

Produkt auswählen

Sie benötigen Unterstützung?
Mit unserem kostenlosen Online-Beratungstool finden Sie das passende Produkt!