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Gericht/Institution:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Erscheinungsdatum:11.03.2021
Quelle:juris Logo

Ausfuhren von COVID-19-Impfstoffen müssen weiter gemeldet und genehmigt werden

 

Die Europäische Kommission hat am 11.03.2021 den Transparenz- und Genehmigungsmechanismus für COVID-19-Impfstoffausfuhren bis Ende Juni verlängert.

Grund dafür sind anhaltende Verzögerungen bei einigen Impfstofflieferungen in die EU. Die Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sagte: „Wir erwarten von Unternehmen, mit denen wir einen Vertrag geschlossen haben, dass sie ihre Verpflichtungen gegenüber den EU-Bürgerinnen und Bürgern erfüllen. Die EU exportiert sehr große Mengen an COVID-19-Impfstoffen, getreu unserer Verpflichtung zu globaler Solidarität. Doch nicht alle Unternehmen halten sich an ihre Vereinbarungen mit der EU, obwohl sie eine Anzahlung erhalten haben, um eine ausreichende Produktion zu ermöglichen.“

„Wir werden darauf bestehen, dass die Vereinbarungen eingehalten werden, und wir werden weiterhin mit den Unternehmen zusammenarbeiten, um die Produktion in Europa so schnell wie möglich hochzufahren“, so Kyriakides weiter.

Der Exekutiv-Vizepräsident und Kommissar für Handel, Valdis Dombrovskis, betonte: „Die ersten Wochen der Anwendung dieses Instruments haben gezeigt, dass die von vielen befürchtete Unterbrechung des Handels nicht eingetreten ist. Seit Einführung der Maßnahme wurden Ausfuhren in mehr als 30 Länder genehmigt. Dies bestätigt, dass die EU selbst in dieser kritischen Gesundheitslage ein zuverlässiger und verantwortungsvoller Handelspartner ist.“

EU ist weltweit führender Lieferant von COVID-19-Impfstoffen

Die EU ist weiterhin der führende Lieferant von Impfstoffen in die Welt. Sechs Wochen seit Bestehen dieses Mechanismus wurden 249 Exportanträge in 31 verschiedene Länder für insgesamt 34.090.267 Dosen bewilligt, da sie die vertraglichen Verpflichtungen zwischen der EU und den Impfstoffherstellern nicht gefährdet haben. Nur ein Exportantrag von AstraZeneca nach Australien wurde nicht bewilligt.

Zu den wichtigsten Exportzielen gehören das Vereinigte Königreich (mit ca. 9,1 Millionen Dosen), Kanada (3,9 Millionen), Mexiko (3,1 Millionen), Japan (2,7 Millionen), Saudi-Arabien (1,4 Millionen), Hongkong (1,3 Millionen), Singapur (1 Million), die Vereinigten Staaten (1 Million), Chile (0,9 Millionen) und Malaysia (0,8 Millionen).

Wie bisher sind Impfstofflieferungen für humanitäre Hilfe, Lieferungen in Länder der COVAX-Fazilität sowie Lieferungen in die direkte EU-Nachbarschaft von dem Exportmechanismus befreit.

Quelle: EU-Aktuell v. 11.03.2021



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