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Gericht/Institution:BMVI
Erscheinungsdatum:30.12.2020
Quelle:juris Logo

Start der größten Reform in der Geschichte der Autobahn

 

Mehr als 13.000 Kilometer Bundesautobahnen werden ab 01.01.2021 von zentraler Stelle aus verwaltet.

Schneller planen, effizienter bauen, betreiben und erhalten: Zum 01.01.2021 übernimmt der Bund von den Ländern Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Verwaltung und Finanzierung der Autobahnen. Ziel der größten Reform in der Geschichte der Bundesfernstraßenverwaltung ist, die Aufgaben zentral in einer Hand zu bündeln und die Leistungsfähigkeit der Autobahnen zu stärken – damit alle Autobahnnutzer von einer modernen, sicheren Infrastruktur profitieren.

Hierfür hat der Bund das Fernstraßen-Bundesamt (FBA) als neue Bundesbehörde und die Autobahn GmbH des Bundes als hundertprozentige Bundesgesellschaft gegründet. Das FBA mit Hauptsitz in Leipzig wird im Wesentlichen hoheitliche Aufgaben übernehmen und insbesondere die zuständige Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde für den Bau oder die Änderung von Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Bundesverwaltung sein. Die Autobahn GmbH mit Zentrale in Berlin übernimmt Planung, Bau, Erhaltung und Betrieb sowie Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Autobahnen.

Im Zuge der Reform wechseln rund 10.000 Beschäftigte von den Ländern zum Bund und werden zukünftig für das FBA und die Autobahn GmbH arbeiten. Aktuell belaufen sich die jährlichen Investitionen in das rund 13.200 Kilometer umfassende Autobahnnetz auf etwa 5,5 Mrd. Euro. Zum 01.01.2021 gehen rund 4.500 Bauprojekte von den Ländern auf die Autobahn GmbH über.

Quelle: Pressemitteilung des BMVI v. 30.12.2020



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