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Gericht/Institution:BMU
Erscheinungsdatum:29.07.2020
Quelle:juris Logo

Zentrale Internetportale für die Umweltverträglichkeitsprüfung werden nutzerfreundlicher

 

Das Bundeskabinett hat am 29.07.2020 neue Standards für eine digitalere und nutzerfreundlichere Umweltverwaltung auf den Weg gebracht.

Die zentralen Internetportale zur Umweltverträglichkeitsprüfung von Bund und Ländern werden künftig einheitlich und nutzerfreundlich gestaltet. Sie sind ein wichtiges Instrument für die Information und Beteiligung der Öffentlichkeit sowie den Umweltschutz. Der Bundesrat wird sich im Herbst 2020 mit dem Entwurf befassen.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze: "Die Neuregelung bringt die Digitalisierung der Umweltverwaltung voran. Das dient Transparenz und Demokratie, aber hilft auch der Umwelt. Für Bürgerinnen und Bürger machen die neuen Standards den Zugang zu umweltrelevanten Informationen einfacher und übersichtlicher. Und eine moderne transparente Beteiligungs- und Planungskultur, die gute Argumente aus unterschiedlichen Perspektiven sammelt, führt letztlich zu besseren Projekten und effektiverem Umweltschutz."

Bei Bund und Ländern gibt es zentrale Internetportale, mit denen die Öffentlichkeit über umweltrelevante Vorhaben – z.B. Schienen- oder Straßenbauvorhaben – informiert wird. Ziel der Portale ist es insbesondere, die Zulassungsverfahren transparenter zu gestalten und die Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit zu erleichtern. Mit der am 29.07.2020 auf den Weg gebrachten "Verordnung über zentrale Internetportale des Bundes und der Länder im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Portale-Verordnung – UVPPortV)" sowie ergänzenden Allgemeinen Verwaltungsvorschriften für die Behörden des Bundes werden die zentralen Internetportale einheitlich und nutzerfreundlich ausgestaltet: Zur besseren Orientierung werden die einzelnen Vorhaben auf einer interaktiven Kartenansicht markiert und stehen Such- und Filterfunktionen bereit.

Weitere Informationen

PDF-Dokument Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit: Verordnung zum Erlass einer Verordnung über zentrale Internetportale des Bundes und der Länder im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung, zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren und zur Änderung der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung (PDF, 279 KB)

PDF-Dokument Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit: Allgemeine Verwaltungsvorschrift über das zentrale Internetportal des Bundes nach § 20Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Bundes-UVP-Portal-VwV – PDF, 200 KB)

Quelle: Pressemitteilung des BMU v. 29.07.2020



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