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Gericht/Institution:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Erscheinungsdatum:28.05.2020
Quelle:juris Logo

"EU4Health": Kommission schlägt neues europäisches Gesundheitsprogramm vor

 

Die EU-Kommission bringt als eine Lehre aus der Corona-Krise ein neues europäisches Gesundheitsprogramm auf den Weg.

"EU4Health" soll für die Jahre 2021-2027 mit einem Etat von 9,4 Mrd. Euro ausgestattet werden. Neben einem besseren Schutz vor grenzübergreifenden Gesundheitsgefahren soll das Programm auch die Verfügbarkeit von bezahlbaren Medikamenten und medizinischer Ausrüstung sicherstellen und die Gesundheitssysteme in der EU stärken. Nach Zustimmung der EU-Staaten und des Europäischen Parlaments könnte EU4Health am 01.01.2021 anlaufen.

"EU4Health" ist Teil des Aufbauplans "NextGenerationEU", den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 27.05.2020 im Europäischen Parlament vorgestellt hatte. Es ist zentraler Bestandteil der Maßnahmen der dritten Säule des Aufbauplans, über die konkrete Lehren aus der Coronavirus-Pandemie gezogen werden soll.

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sagte am 28.05.2020 in Brüssel: "Mit dem Aufbauplan und dem überarbeiteten EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre haben wir eine strategische Vision vorgelegt, um sowohl der heutigen Situation als auch den Herausforderungen von morgen gerecht zu werden. Als Teil dieses Pakets wird das neue EU4Health-Programm einen echten Paradigmenwechsel herbeiführen hinsichtlich der Art und Weise, wie die EU mit Gesundheit umgeht. Es ist ein klares Signal, dass die Gesundheit unserer Bürger mehr denn je eine Priorität für uns ist."

Das Programm wird es der EU ermöglichen,
• in die Schaffung von Reserven an medizinischer Versorgung für den Krisenfall zu investieren;
• eine Reserve von Gesundheitspersonal und Experten zu schaffen, die zur Prävention oder Reaktion auf Gesundheitskrisen in der gesamten EU mobilisiert werden können;
• Gesundheitspersonal für den Einsatz in der gesamten EU auszubilden;
• die Überwachung von Gesundheitsbedrohungen zu verstärken, und
• die Belastbarkeit der Gesundheitssysteme zu verbessern.

Neben der Krisenresilienz soll EU4Health auch zur Bewältigung weiterer Herausforderungen beitragen, wie Ungleichheiten beim Zugang zu Gesundheitssystemen, Belastungen durch nicht-übertragbare Krankheiten wie Krebs, unterschiedlichen Kapazitäten der Gesundheitssyteme in der EU und Hindernisse bei der Digitalisierung im Gesundheitsbereich.

Die Covid-19-Pandemie hat gezeigt, dass eine bessere Koordinierung und Kooperation der EU-Staaten im Krisenfall notwendig ist. EU4Health wird unter Beachtung der vertraglich festgelegten Zuständigkeiten mit den EU-Staaten zusammenarbeiten um gemeinsame Herausforderungen künftig besser zu bewältigen.

Quelle: EU-Aktuell v. 28.05.2020



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