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Gericht/Institution:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Erscheinungsdatum:19.05.2020
Quelle:juris Logo

Von der Leyen zum deutsch-französischen Vorschlag zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Corona-Krise

 

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat als Reaktion auf die Pressekonferenz der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zum deutsch-französischen Vorschlag zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Corona-Krise eine Erklärung abgegeben.

"Ich begrüße den konstruktiven Vorschlag Frankreichs und Deutschlands. Er erkennt den Umfang und die Größe der wirtschaftlichen Herausforderung an, vor der Europa steht, und legt zu Recht den Schwerpunkt darauf, dass an einer Lösung gearbeitet werden muss, in deren Mittelpunkt der europäische Haushalt steht. Dies geht in die Richtung des Vorschlags, an dem die Kommission arbeitet und der auch die Ansichten aller Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments berücksichtigen wird."

In der Erklärung heißt es weiter: "Die Kommission ist überzeugt, dass sich die Strategie für die wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie auf drei verschiedene Säulen stützen muss, die zusammenwirken:

• die Sofortmaßnahmen, die ergriffen wurden, um die Mitgliedstaaten in die Lage zu versetzen, die Wirtschaft zu unterstützen, hauptsächlich in Form des flexiblen Rahmens für staatliche Beihilfen und der Auslösung der allgemeinen Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts sowie der Unterstützung durch die EZB und die EIB;

• die Darlehen i.H.v. 540 Mrd. Euro in verschiedenen Formen, die den Kern der Reaktion der Eurogruppe bilden, einschließlich des Programms SURE der Kommission;

• und den durch das Instrument für die Erholung nach der Pandemie aufgestockten mehrjährigen Finanzrahmen, den die Kommission nächste Woche annehmen wird.

Zusammen müssen diese Pläne die Mitgliedstaaten und Unternehmen in die Lage versetzen, die Krise zu überstehen und dann die massiven Investitionen zu tätigen, die erforderlich sind, um die europäische Wirtschaft wieder auf den richtigen Weg zu bringen."

juris-Redaktion
Quelle: EU-Aktuell v. 18.05.2020



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