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Gericht/Institution:Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
Erscheinungsdatum:19.05.2020
Quelle:juris Logo

Coronavirus: Saarland baut Grenzbarrikaden ab

 

Im Saarland wurden mit Ablauf des 15.05.2020 die Grenzkontrollen gelockert.

Die bisherige physische Schließung kleiner Grenzübergänge hat damit ein Ende. Gemeinsam mit Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger hat der Landesbetrieb für Straßenbau (LfS) am 15.05.2020 mit dem Abbau der Barrieren begonnen.

Rehlinger sagte am Grenzübergang Schöneck: "Der Abbau der Grenzbarrikaden ist nur ein kleiner Handgriff, aber ein großer Schritt für Europa. Ich hätte nicht gedacht, dass ich in meinem Leben mal Grenzen öffnen muss. Aber heute bin ich froh, dass die Dinger endlich wieder wegkommen. Sie sind leider zum rot-weißen Symbol geworden, das unsere Freundschaft mit Frankreich und Luxemburg belastet hat. Aber das Band, das uns verbindet, ist stärker! Auch wenn an der Grenze nach Frankreich weiter stichprobenartig kontrolliert wird, die Barrikaden gehören ab heute Nacht der Vergangenheit an. Hoffentlich für immer."

Ab dem 16.05.2020 fallen die Grenzkontrollen an der luxemburgischen Grenze weg. An der französischen Grenze entfallen zwar die Barrikaden und damit Umwege für Pendlerinnen und Pendler, die Notwendigkeit eines triftigen Grundes zum Grenzübertritt bleibt allerdings bestehen. Rehlinger hat dies erneut kritisiert und setzt sich dafür ein, Frankreich ebenso zu behandeln wie Luxemburg.

juris-Redaktion
Quelle: Newsletter des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr v. 18.05.2020



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