juris Nachrichten

  • Die wichtigsten Entscheidungen
  • Gesetzesentwicklungen und -vorhaben
  • Tagesaktuelle Auswahl der juris Redaktion

Die juris Nachrichten App jetzt gratis herunterladen

Login
Gericht/Institution:Staatskanzlei Saarland
Erscheinungsdatum:15.05.2020
Quelle:juris Logo

Corona-Krise: Weitere Lockerungen im Saarland ab 18.05.2020

 

Der saarländische Ministerrat hat am 15.05.2020 weitere Corona-Lockerungen für das Saarland beschlossen.

Die Änderung der Rechtsverordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie tritt am 18.05.2020 in Kraft und gilt vorläufig bis einschließlich 31.05.2020.

Sie enthält folgende Regelungen:

• Neue Quarantänebestimmungen für die Einreise
• Stufenweiser Wiedereinstieg in den Präsenzbetrieb in Schulen und Kindertageseinrichtungen
• Betrieb von Sportstätten und Fitnessstudios sowie von Tanzschulen gestattet
• Absenkung der Quadratmeterreglung für Geschäfte auf 15 qm
• Kinos können wieder öffnen
• Regelung zu Großveranstaltungen

Maßgabe bei den Erleichterungen bleibt, einzelne Beschränkungen mit Bedacht aufzuheben, sodass es nicht nochmals zu einem deutlichen Anstieg der Infektionen kommt. Ab dem 18.05.2020 dürfen neben der bereits bekanntgegebenen Gastronomie und Hotellerie weitere Einrichtungen unter Einhaltung von Hygienemaßnahmen ihren Betrieb wieder aufnehmen. Dazu zählen neben Kinos auch Sportstätten und Fitnessstudios sowie der Betrieb von Tanzschulen. Diese können wieder öffnen, jedoch wird vereinzelt noch Zeit zur Umsetzung benötigt.

Einrichtungen für Menschen mit Behinderung sowie Pflege-, Vorsorge- und Rehabilitationsreinrichtungen und Krankenhäuser werden im Rahmen eines gestuften Konzepts wieder in Richtung eines Regelbetriebs geführt. Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen werden bis einschließlich 31.08.2020 untersagt. Reisebusreisen können ab dem 25.05.2020 unter der Einhaltung von Hygienemaßnahmen nach den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts wieder stattfinden. Steigt jedoch die Anzahl der Neuinfektionen in einem Landkreis oder im Regionalverband innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen auf mehr als 50 pro 100.000 Einwohnern, kann die Landesregierung gemeinsam mit dem jeweils betroffenen Landkreis zukünftig die notwendigen Schutzmaßnahmen für einen bestimmten räumlichen und zeitlichen Geltungsbereich treffen.

Außerdem wurde die Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende geändert. Ab dem 18.05.2020 müssen Personen aus einem Schengen-Staat und aus den sog. Assoziierten Mitglieder des Schengen-Raums nicht mehr in eine 14-tägige Quarantäne. Die Infektionszahlen des Saarlandes im Zuge der Corona-Pandemie lassen es zudem zu, dass die restriktiven Regelungen zum Publikumsverkehr in Geschäften schrittweise gelockert werden können. So kann ab dem 25.05.2020 die zulässige Quadratmeteranzahl der dem Publikumsverkehr zugänglichen Gesamtfläche pro eine Person auf 15 herabgesenkt werden. Bei weiterhin stabilen Infektionszahlen ist eine weitere Herabsetzung auf 10 Quadratmeter vorgesehen.

Weiterhin gilt jedoch, die Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren, Abstand zu halten sowie die Hygieneregeln einzuhalten.

juris-Redaktion
Quelle: Newsletter der saarländischen Landesregierung und ihrer Ministerien v. 15.05.2020



Zur Nachrichten-Übersichtsseite