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Gericht/Institution:BReg
Erscheinungsdatum:04.05.2020
Quelle:juris Logo

Konzept des Bundesgesundheitsministers: Schrittweise zurück in den Klinikalltag

 

Bundesgesundheitsminister Spahn hält es für vertretbar, dass Krankenhäuser schrittweise in einen Alltag zurückgeführt werden.

Dieser müsse aber neu entwickelt werden. Eine entsprechende Empfehlung hat er den Gesundheitsministern der Länder vorgelegt. Ab Mai 2020 sollen Kliniken dem Konzept zufolge einen Teil ihrer Kapazitäten auch wieder für planbare Operationen nutzen können.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat vorgeschlagen, bisher freigehaltene Kapazitäten teilweise wieder für Patienten zu nutzen, die nicht mit dem Coronavirus infiziert sind. Aktuell würden die Kapazitäten der Krankenhäuser wegen der Unsicherheiten über die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie nicht vollständig genutzt, heißt es in einem Konzept, das Spahn den Ländern vorgelegt hat.

Die nunmehr lineare Entwicklung der Corona-Neuinfektionen lasse es zu, für die Kliniken schrittweise einen neuen Alltag zu entwickeln und ab Mai 2020 einen Teil der Krankenhauskapazitäten auch wieder für planbare Operationen zu nutzen. Die Öffnung der Kliniken müsse anpassungsfähig gestaltet werden. Denn bisher sei noch nicht abzusehen, welche epidemiologischen Auswirkungen die zwischenzeitlichen gesellschaftlichen beziehungsweise wirtschaftlichen Lockerungen nach sich ziehen werden.

In einem nächsten Schritt gelte es, die permanente Vorhaltung von Intensiv-Betten für Covid-19-Patienten besser und zielgenauer zu planen. Die Kapazitäten für planbare Operationen müssten trotz der Öffnung weiter begrenzt sein. Daher müsse eine Entscheidungsgrundlage entwickelt werden, nach welchen Kriterien diese Operationen priorisiert werden. Eine dauerhafte ausschließliche Priorisierung nur einer bestimmten Patientengruppe lasse sich insbesondere aufgrund des Gleichheitsgrundsatzes nicht rechtfertigen.

juris-Redakion
Quelle: Newsletter Bundesregierung aktuell v. 30.04.2020



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