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Gericht/Institution:OLG Celle
Erscheinungsdatum:21.04.2020
Quelle:juris Logo

Gerichtsverhandlungen in Zivilsachen künftig per Videokonferenz

 

Die Gerichte im Bezirk Celle wollen in der Corona-Krise vermehrt Verhandlungen in Zivil- und Familiensachen per Videokonferenz durchführen.

Verfahrensbeteiligte, Zeugen und Sachverständige müssten demnach nicht im Gericht erscheinen, sondern könnten sich dazuschalten. Ziel sei es, in Zivil- und Familienverfahren "langsam wieder an ein Normalmaß" des Geschäftsbetriebs heranzukommen, sagte die Präsidentin des OLG Celle Stefanie Otte für die 48 Gerichte in dem Bezirk.

Die Option Verhandlungen auch per Videokonferenz durchzuführen, sehe das Gesetz in Zivil- und Familiensachen grundsätzlich vor. Danach könne das Gericht den Parteien und ihren Bevollmächtigten gestatten, sich während der mündlichen Verhandlung an einem anderen Ort aufzuhalten und dort Verfahrenshandlungen vorzunehmen, wenn die zeitgleiche Übertragung in Bild und Ton an diesen Ort und in den Sitzungssaal erfolge.

Unter den gegebenen Voraussetzungen müssten die Verfahrensbeteiligten zur Durchführung einer Gerichtsverhandlung in Zivil- und Familiensachen deshalb nicht im Gericht zusammenkommen. Sie könnten sich vielmehr an unterschiedlichen Orten befinden. Auch die Vernehmung von Zeugen und die Anhörung von Sachverständigen könne im Rahmen einer solchen Videoverhandlung stattfinden. Denkbar sei beispielsweise, dass der Richter die einzige Person im Sitzungssaal ist, während die Rechtsanwälte in ihren Kanzleiräumen und die Parteien und Zeugen jeweils zu Hause seien.

Die Videokonferenz werde mit einer Software geführt, die nicht auf den Computern der Verfahrensbeteiligten installiert sein müsse. Einzelheiten dazu erhalten die Verfahrensbeteiligten mit der Ladung des Gerichts zu der Videoverhandlung. Die IT-Geräte der an der Videokonferenz Beteiligten müssten allerdings über eine Kamera, einen Lautsprecher oder ein Headset und ein Mikrofon verfügen.

Bei öffentlichen Verhandlungen, genüge es, wenn die Zuhörer der Tonübertragung im Sitzungssaal folgen könnten.

Das LG Hannover habe bereits mehr als 50 Zivilsachen per Videokonferenz verhandelt und gute Erfahrungen gemacht.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des OLG Celle v. 21.04.2020



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