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Gericht/Institution:EP
Erscheinungsdatum:24.03.2020
Quelle:juris Logo

EU-Maßnahmen zur Beschaffung lebensrettender medizinischer Geräte in Corona-Krise

 

Das Europäische Parlament und die EU-Länder arbeiten zusammen, um sicherzustellen, dass die EU Beatmungsgeräte, Masken und andere dringend benötigte Ausstattung kaufen und Krankenhäusern zur Verfügung stellen kann.

In der vergangenen Woche hat die EU-Kommission ein Programm zur Sammlung von medizinischer Ausrüstung (durch "rescEU") eingerichtet, damit die zur Bekämpfung von COVID-19 erforderliche Ausrüstung schnell in die Mitgliedstaaten gelangen kann, in denen ein Mangel herrscht. Diese Ausstattung wird benötigt, um infizierte Patienten zu behandeln, das Gesundheitspersonal zu schützen und die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.

Das Parlament arbeitet mit den Mitgliedstaaten zusammen, um rasch 40 von insgesamt 50 Mio. Euro für medizinische Geräte für die Intensivmedizin, wie Beatmungsgeräte und persönliche Schutzausrüstung oder wiederverwendbare Masken, freizustellen.

Die Mitgliedstaaten schließen sich auch im Rahmen der Vereinbarung über die gemeinsame Beschaffung (Joint Procurement Agreement) zusammen, um persönliche Schutzausrüstung, Beatmungsgeräte und für Coronavirus-Tests notwendige Artikel zu kaufen. Eine solche Zusammenarbeit wird ihnen eine stärkere Position auf dem Weltmarkt verschaffen.

Hintergrundinformationen

"RescEU" ist Teil des Katastrophenschutzverfahrens der EU, das die Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern in diesem Bereich stärkt. Seit der Gründung von "rescEU" im Jahr 2019 kann die EU Mitgliedstaaten, die von Katastrophen betroffen sind, direkt unterstützen, wenn die nationalen Kapazitäten überlastet sind.

Dank des EU-Katastrophenschutzverfahrens wurden nach dem Ausbruch von COVID-19 mehr als 1.800 Bürger aus der ganzen Welt zurückgeführt.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des Europäischen Parlaments v. 24.03.2020



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