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Gericht/Institution:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Erscheinungsdatum:20.03.2020
Quelle:juris Logo

Coronavirus: China liefert Schutzausrüstung für EU

 

China wird der EU zwei Millionen Operationsmasken, 200.000 N95-Schutzmasken und 50.000 Diagnose-Sets im Kampf gegen das Coronavirus COVID-19 liefern.

Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, dass sie sich mit dem chinesischen Premierminister Li Kequiang einig sei, dass der Kampf gegen das Corona-Virus ein globaler Kampf sei und man sich in Zeiten der Not gegenseitig unterstützen müsse. Sie erinnerte dran, dass die EU im Januar in kürzester Zeit 50 Tonnen Schutzkleidung und medizinische Ausrüstung nach Wuhan geliefert hatte.

Die EU-Kommission hat am 19.03.2020 beschlossen, im Rahmen der Notfall-Reserve rescEU einen strategischen Vorrat an medizinischen Ausrüstungen wie Beatmungsgeräten und Schutzmasken anzulegen.

Zu den medizinischen Ausrüstungen, die bevorratet werden sollen, gehören:
• medizinische Ausrüstung für die Intensivpflege wie Beatmungsgeräte,
• persönliche Schutzausrüstungen wie wiederverwendbare Schutzmasken,
• Impfstoffe und Therapeutika,
• Labormaterial.

Der Vorrat selbst wird von einem oder mehreren Mitgliedstaaten aufgenommen werden. Der Aufnahmestaat wird für die Beschaffung der Ausrüstung zuständig sein. Die Bevorratung wird zu 90% von der EU-Kommission finanziert werden. Das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen wird die Verteilung der Ausrüstung verwalten, um sicherzustellen, dass sie dort zum Einsatz kommt, wo sie am dringendsten benötigt wird.

Seit dem Beginn des COVID-19-Ausbruchs verkaufen immer mehr unseriöse Händler Produkte im Internet, die angeblich vor dem Virus schützen oder die Viruserkrankung heilen können. Die EU-Kommission geht dagegen gemeinsam mit den nationalen Verbraucherschutzbehörden vor. So soll in den nächsten Tagen ein gemeinsamer Leitfaden erarbeitet werden, um das gemeinsame Vorgehen von nationalen Behörden, Händlern und Plattformen besser zu koordinieren.

juris-Redaktion
Quelle: EU-Aktuell v. 19.03.2020



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