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Gericht/Institution:Europäische Kommission
Erscheinungsdatum:17.03.2020
Quelle:juris Logo

Corona-Krise: Von der Leyen will Einreisen in EU auf Minimum beschränken

 

Im Kampf gegen das Coronavirus will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Einreisen in die Europäische Union für 30 Tage auf ein Minimum beschränken.

"Hier in Europa ist derzeit das Zentrum der Virusausbreitung. Und wir wissen, dass alles, was Kontakte zwischen Menschen verringert, die Ausbreitung des Virus verlangsamt. Und das gilt natürlich auch für Reisen", sagte von der Leyen in einer Videobotschaft. Ausnahmen für die Einreisebeschränkung gebe es für Menschen, die im Gesundheitswesen arbeiten, Pendler im Grenzgebiet sowie europäische Staatsbürger, die nach Hause kommen. "Auch alle Gütertransporte bleiben bestehen", sagte von der Leyen. An den Binnengrenzen im EU-Binnenmarkt sollen grüne Korridore eingerichtet werden, um allen wesentlichen Gütern an Grenzübergängen Vorfahrt zu gewähren.

"Wir müssen einerseits die Menschen schützen vor der Ausbreitung des Virus und gleichzeitig sicherstellen, dass der Warenfluss in der Europäischen Union uneingeschränkt aufrechterhalten bleibt. Transporte müssen ungehindert ans Ziel kommen, damit unsere Wirtschaft das leistet, was wir jetzt brauchen", sagte von der Leyen.

Die Einreisebeschränkungen in die EU müssen von den Mitgliedstaaten beschlossen und umgesetzt werden. Sie sollen nicht gelten für Bürger des Vereinigten Königreichs und der EFTA-Staaten (Schweiz, Norwegen, Liechtenstein, Island).

juris-Redaktion
Quelle: EU-Aktuell v. 16.03.2020



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