Gericht/Institution:BReg
Erscheinungsdatum:15.11.2019
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Bundestag beschließt Masern-Impfpflicht

 

Der Bundestag hat das neue Masernschutzgesetz beschlossen, wonach Kinder und Mitarbeiter in Kitas, Schulen und Gemeinschaftseinrichtungen künftig gegen Masern geimpft sein müssen.

Kinder und Erwachsene, die in Gemeinschaftseinrichtungen wie Schulen, Kitas, in der Kindertagespflege sowie in Gemeinschaftsunterkünften wie Asylbewerberheimen betreut werden, müssen zukünftig gegen Masern geimpft sein. Auch Beschäftigte solcher Einrichtungen oder im medizinischen Bereich müssen ihren Masernimpfschutz oder ihre Masernimmunisierung nachweisen.

Kinder ohne Masernimpfung können vom Besuch einer Kindertagesstätte ausgeschlossen werden. Gegen Eltern, die ihre nicht geimpften Kinder in Gemeinschaftseinrichtungen betreuen lassen, kann ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro verhängt werden.

Das Gesetz soll am 01.03.2020 in Kraft treten. Kinder, die schon jetzt im Kindergarten und in der Schule oder in anderen Gemeinschaftseinrichtungen betreut werden, müssen den Impfnachweis bis zum 31.07.2021 erbringen. Entsprechendes gilt für Personal in Gemeinschaftseinrichtungen und medizinischen Einrichtungen, wie z.B. in Krankenhäusern oder Arztpraxen.

Laut Bericht des Robert-Koch-Instituts erkrankten im Jahr 2018 insgesamt 543 Menschen in Deutschland an Masern. Um Masern vollständig zu eliminieren, braucht es eine Impfquote von mindestens 95% der Bevölkerung. Bisher hat Deutschland die entsprechenden Impfquoten nicht erreicht. Das soll sich mit dem neuen Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention ändern.

Masern gehören zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten des Menschen. Die Krankheit kann schwer verlaufen sowie Komplikationen und Folgeerkrankungen wie Lungen- oder Gehirnentzündung nach sich ziehen. Im Extremfall können Masern tödlich verlaufen. Um dem wirkungsvoll vorzubeugen, stehen gut verträgliche und hochwirksame Impfstoffe zur Verfügung.

Die neuen Regelungen sollen dazu beitragen, bestehende Lücken beim Impfschutz in der Bevölkerung gegen Masern zu schließen. Somit soll das Schutzniveau vor allem bei besonders gefährdeten Menschen in Hinblick auf eine Masernerkrankung entscheidend erhöht werden.

Zudem wird die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung gestärkt, um die Bevölkerung regelmäßig und umfassend über das Thema "Impfen" zu informieren.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung der BReg v. 14.11.2019


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