Gericht/Institution:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Erscheinungsdatum:05.09.2019
Quelle:juris Logo

Sicherheitsunion: Eurojust startet neues Terrorismusregister

 

Nationale Justizbehörden werden ab sofort bei der Bekämpfung von terroristischen Bedrohungen durch ein neues Terrorismusregister unterstützt, das Eurojust mit Unterstützung der EU-Kommission am 05.09.2019 eingerichtet hat.

"Das neue Terrorismusregister wird Justiz und Staatsanwaltschaft dabei unterstützen, proaktiv Verbindungen zwischen Fällen herzustellen, damit sichergestellt ist, dass Straftäter und Terroristen auch wirklich bestraft werden. Dieses neue Instrument ist ein weiterer Baustein unserer Sicherheitsunion", so Julian King, EU-Kommissar für die Sicherheitsunion. Alle Mitgliedstaaten können das Terrorismusregister nutzen und werden aufgefordert, noch in diesem Monat Informationen über Verdächtige und Fälle zu übermitteln.

Nach den Terroranschlägen in Frankreich in Paris und Saint-Denis im November 2015 konnten sofort grenzübergreifende Verbindungen zwischen den Tatverdächtigen festgestellt werden. Frankreich, Deutschland, Spanien, Belgien, Italien, Luxemburg und die Niederlande ergriffen daraufhin die Initiative, ein Register bei Eurojust einzurichten, um justizielle Informationen über die Aktivitäten von Terroristen und Terrornetzwerken zu sammeln und einen möglichen Koordinierungsbedarf zu identifizieren.

Auf Grundlage des Ratsbeschlusses 2005/671/JHA wurde nunmehr mit Unterstützung der Europäischen Kommission, des Antiterror-Sonderausschusses des Europäischen Parlaments und des EU-Antiterror-Koordinators ein Register eingerichtet. Die internationale und multilaterale Dimension des Kampfes gegen den Terrorismus und die Bedeutung des Informationsaustauschs werden durch die wachsende Anzahl der laufenden Justizverfahren dokumentiert, über die Eurojust in Kenntnis gesetzt wird und die sich im Jahre 2018 auf 580 beliefen.

Das Terrorismusregister ist eine einmalige EU-weite Datenbank für terroristische Aktivitäten, die auch die steigendende Bedrohung durch nicht-dschihadistischen Terrorismus einschließlich rechts- und linksextremistischer Gruppierungen in Europa erfasst. Das Terrorismusregister konzentriert sich ausschließlich auf justizielle Verfahren und wird nicht zu Überschneidungen mit den von Europol durchgeführten Analysen führen.

juris-Redaktion
Quelle: EU-Aktuell v. 05.09.2019


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