Gericht/Institution:BReg
Erscheinungsdatum:16.08.2019
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Mehr Sicherheit bei Medikamenten

 

Das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung ist am 16.08.2019 in Kraft getreten.

Ziel des Gesetzes ist es Patienten vor gefälschten oder verunreinigten Arzneimitteln schützen. Es enthält ein Bündel von Maßnahmen, das die Qualität und Sicherheit der Arzneimittelversorgung deutlich verbessert.

Immer wieder gelangten verunreinigte oder gefälschte Medikamente auf den Markt. Um die Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Arzneimitteln sicherer zu machen, werden die Kompetenzen der zuständigen Bundesbehörden ausgebaut.

So könnten beispielsweise die Zulassungsbehörden zukünftig leichter Arzneimittel und Medikamente zurückrufen. Außerdem könnten sie die Länder bei Inspektionen von Herstellern im Ausland unterstützen. Sollten Versorgungsmängel drohen, könnten die Behörden damit zeitnah und länderübergreifend tätig werden.

Wenn ein Medikament sich als mangelhaft herausgestellt habe und ersatzweise ein anderes verordnet werden müsse, seien gesetzlich Versicherte künftig von der Zuzahlung befreit. Auch die Krankenkassen werden demnächst für mangelhafte Arzneimittel nicht mehr zahlen müssen.

Das Gesetz enthält daneben zahlreiche weitere Regelungen, etwa zum Vertrieb und zur Nutzenbewertung bestimmter Arzneimittel. Außerdem sei vorgesehen, dass bis Mitte 2020 Rezepte für Arzneimittel überall auch elektronisch ausgestellt werden können.

juris-Redaktion
Quelle: Newsletter Bundesregierung aktuell v. 16.08.2019


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