Die „Triage“ im Strafrecht: Eine Bestandsaufnahme

Der Beitrag befasst sich mit den strafrechtlichen Fragen medizinischer Triage-Entscheidungen nach der Nichtigerklärung des § 5c IfSG durch das BVerfG („Triage II“). Im Mittelpunkt steht die Unterscheidung zwischen Ex-Ante- und Ex-Post-Triage und ihre unterschiedliche strafrechtliche Behandlung. Während bei der Ex-Ante-Triage regelmäßig eine rechtfertigende Pflichtenkollision zur Anwendung kommt, vermag diese in Ex-Post-Konstellationen einen Behandlungsabbruch auf Basis aktiven Tuns nicht zu rechtfertigen. Im Ergebnis führen in den Fällen weder Rechtfertigungs- noch Entschuldigungsgründe für die Behandler zur Straffreiheit. Darüber hinaus werden mögliche strafrechtliche Auswirkungen (künftiger) landesrechtlicher Triage-Regelungen sowie die bisherigen gesetzlichen Zuteilungskriterien in den Blick genommen.