juris PraxisReporte

Die Entscheidung befasst sich mit den auf der Grundlage eines Rahmenvertrags geschlossenen echten Wertpapierpensionsgeschäften (§ 340b Abs. 2 HGB) ...(aus jurisPR-SteuerR 29/2025 Anm. 1) … mehr

Durch die Vorlageentscheidung an den EuGH durch den Kartellsenat, 1. Zivilsenat des BGH, durch Beschluss vom 11.02.2025 kommt – zumindest absehbar – ...(aus jurisPR-StrafR 14/2025 Anm. 1) … mehr

Die Berufungsentscheidung des OLG Düsseldorf ist zu einem der zahlreichen „Diesel-Fälle“ ergangen, von allgemeinem bzw. versicherungsrechtlichem ...(aus jurisPR-VersR 7/2025 Anm. 1) … mehr

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
mit zwei Monaten Verspätung hat die EU-Kommission am vergangenen Freitag, dem 11.07.2015, den finalen Entwurf des ...(aus jurisPR-ITR 14/2025 Anm. 1) … mehr

Nach Art. 4 und anderen Vorschriften der Wasserrahmenrichtlinie (RL 2000/60/EG - WRRL) sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, die von der Richtlinie ...(aus jurisPR-UmwR 7/2025 Anm. 1) … mehr

Fälligkeitsregelungen zu Vorschüssen und Nachforderungen nach § 28 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 WEG sind tägliche Verwaltungspraxis. § 28 Abs. 3 ...(aus jurisPR-MietR 14/2025 Anm. 1) … mehr

Das OLG Saarbrücken musste im Rahmen einer sofortigen Beschwerde gegen die Kostenentscheidung des Landgerichts prüfen, ob das Erstgericht zutreffend ...(aus jurisPR-VerkR 14/2025 Anm. 1) … mehr

Das BAG schafft Klarheit für das Zusammenspiel von Anfechtung des Spruchs einer Einigungsstelle über einen Sozialplan und der individualrechtlichen ...(aus jurisPR-ArbR 28/2025 Anm. 1) … mehr

Das OLG Saarbrücken setzt sich im Rahmen der vorliegenden Entscheidung mit der praxisrelevanten Frage auseinander, unter welchen Bedingungen ...(aus jurisPR-VergR 7/2025 Anm. 1) … mehr

Der Beschluss des BGH klärt eine zentrale Frage des Zwangsvollstreckungsrechts: Wie ist die Parteifähigkeit einer Kommanditgesellschaft im ...(aus jurisPR-BKR 7/2025 Anm. 1) … mehr

Gegenstand des zu besprechenden Beschlusses ist die Reichweite der Freizügigkeitsberechtigung von EU-Doppelstaatern ...(aus jurisPR-BVerwG 14/2025 Anm. 1) … mehr

Der V. Zivilsenat des BGH hatte darüber zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen ein in einem Grundstückskaufvertrag mit ...(aus jurisPR-BGHZivilR 14/2025 Anm. 1) … mehr

Im Rahmen des Statusfeststellungsverfahrens (vgl. § 7a SGB IV in der bis zum 31.03.2022 gültigen Fassung - Anfrageverfahren) war die von der ...(aus jurisPR-SozR 14/2025 Anm. 1) … mehr

Der Beschluss des OLG Brandenburg behandelt einen Klassiker im Erbrecht: Inwieweit kann die Existenz eines nicht mehr auffindbaren Testaments auch ...(aus jurisPR-FamR 14/2025 Anm. 1) … mehr

Unter welchen Voraussetzungen ist der Nachbar, der erfolgreich ein bauaufsichtliches Einschreiten angeregt hat, im gerichtlichen Verfahren des ...(aus jurisPR-ÖffBauR 7/2025 Anm. 1) … mehr

Beginnt die Verjährungsfrist von drei Jahren für den Anspruch auf Stellung einer Bauhandwerkersicherung erst am Ende des Jahres (§ 199 Abs. 1 BGB) ...(aus jurisPR-PrivBauR 7/2025 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
„Die deutsche Wirtschaft lahmt, selbst einst solide Unternehmen geraten ins Schleudern“ analysierte kürzlich die Tagesschau. Effektive ...(aus jurisPR-Compl 3/2025 Anm. 5) … mehr

Seit vielen Jahren wurde darüber geklagt, dass Krankenhäuser bei der Personalbesetzung sparen würden zulasten der Patienten, um wirtschaftliche ...(aus jurisPR-MedizinR 6/2025 Anm. 1) … mehr

Für ein durchaus zentrales Lösungselement der patentierten Erfindung (§ 4 PatG, Art. 56 EPÜ) konnte der Nichtigkeitskläger auf einen Stand der ...(aus jurisPR-WettbR 6/2025 Anm. 1) … mehr

Umwandlungsrechtlich ist bei einer Verschmelzung oder Spaltung eine Schlussbilanz, die auf einen Stichtag datiert, der nicht älter als acht Monate ...(aus jurisPR-HaGesR 6/2025 Anm. 1) … mehr

Ein Schuldner, dem die Verfahrenskosten gestundet wurden, kann nicht darauf vertrauen, dass die Stundung sich das gesamte Insolvenzverfahren bzw. ...(aus jurisPR-InsR 5/2025 Anm. 1) … mehr

Wenngleich Reichweite und genauer Inhalt der DSGVO als „Dauerbrenner“ vieler Rechtsgebiete bereits in wohl zahllosen Gerichtsentscheidungen und ...(aus jurisPR-IWR 3/2025 Anm. 1) … mehr