Gericht/Institution:BGH
Erscheinungsdatum:31.07.2019
Entscheidungsdatum:30.07.2019
Aktenzeichen:VI ZR 231/18
Quelle:juris Logo
Normen:§ 543 ZPO, § 544 ZPO

Streit um Schmähgedicht: Nichtzulassungsbeschwerde im Fall Böhmermann erfolglos

 

Der BGH hat im Streit um das Schmähgedicht von Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Erdogan die Nichtzulassungsbeschwerde des Moderators zurückgewiesen.

Der klagende Präsident der Türkei nahm den beklagten Moderator, Kabarettisten und Autor auf Unterlassung von in der Sendung "Neo Magazin Royale" vom 31.03.2016 in Form eines Gedichtes ("Schmähkritik") vorgetragener Äußerungen in Anspruch.
Das Landgericht und das Oberlandesgericht hatten der Unterlassungsklage überwiegend stattgegeben. Das Oberlandesgericht hatte die Revision nicht zugelassen.
Dagegen wandte sich der Beklagte Böhmermann mit seiner Nichtzulassungsbeschwerde.

Der BGH hat die Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen.

Nach Auffassung des BGH hat die Rechtssache weder grundsätzliche Bedeutung noch erfordert die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsgerichts (§ 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO). Von einer näheren Begründung hat der BGH – wie üblich – gemäß § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO abgesehen.

Vorinstanzen
LG Hamburg, Urt. v. 10.02.2017 - 324 O 402/16
OLG Hamburg, Urt. v. 15.05.2018 - 7 U 34/17

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des BGH Nr. 102/2019 v. 31.07.2019


Das ganze Medienrecht.
Auf einen Klick.

Die Leuchtturmtitel des juris PartnerModul Medienrecht

juris PartnerModul Medienrecht

Unterstützt in allen Fragen des nationalen und europäischen Telekommunikations- und Rundfunkrechts, inkl. Verlags-, Leistungsschutz- und Wettbewerbsrecht.

Jetzt hier gratis testen!

Cookies erleichtern uns die Bereitstellung und Verbesserung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Webseiten erklären Sie sich einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Der Nutzung können Sie in unserer Datenschutzrichtlinie widersprechen.

Einverstanden
X