Gericht/Institution:OVG Lüneburg
Erscheinungsdatum:29.01.2019
Aktenzeichen:9 LB 93/18
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Kein Abschiebungsschutz für erwachsene, alleinstehende und gesunde Afghanen

 

Das OVG Lüneburg hat entschieden, dass einem erwachsenen, alleinstehenden, gesunden Afghanen hazarischer Volks- und schiitischer Religionszugehörigkeit, der Afghanistan im Kindesalter verlassen hat und im Iran aufgewachsen ist, kein Abschiebungsschutz zusteht.

Die erstinstanzliche Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte zu dieser Frage ist nicht einheitlich. Das VG Osnabrück hatte mit Urteil vom 15.03.2018 (1 A 752/17) für den Kläger ein Verbot der Abschiebung nach Afghanistan festgestellt. Auf den Antrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hatte der 9. Senat des Oberverwaltungsgerichts die Berufung zugelassen, um die grundsätzlich bedeutsame Frage zu klären, ob ein junger, alleinstehender Mann hazarischer Volkszugehörigkeit, der Afghanistan im Kindesalter verlassen hatte und im Iran aufgewachsen ist, ohne gesundheitliche Beeinträchtigungen, ohne Berufsausbildung sowie ohne Vermögen und familiäres Netzwerk in der Lage ist, in Großstädten wie Kabul oder Herat ein Existenzminimum zu erwirtschaften.

Das OVG Lüneburg hat nach persönlicher Anhörung des Klägers das Urteil des Verwaltungsgerichts aufgehoben und die nur noch auf die Feststellung von Abschiebungsverboten gerichtete Klage abgewiesen.

Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts sind die Sicherheitslage und die humanitären Verhältnisse in Afghanistan anhaltend prekär und schwierig. Allerdings habe das Oberverwaltungsgericht bei Bewertung aller derzeit bekannten Umstände trotz der widrigen Lebensbedingungen in Afghanistan nicht feststellen können, dass ein alleinstehender und gesunder junger Mann wie der Kläger auch ohne Berufsausbildung, ohne Vermögen und ohne familiäres Netzwerk nicht in der Lage wäre, in Großstädten wie Kabul, Herat oder Mazar-e Sharif ein Existenzminimum zu erwirtschaften. Die verfügbaren Erkenntnisse ließen nicht den Schluss zu, dass jeder aus Europa abgeschobene Afghane in Kabul, Herat oder Mazar-e Sharif ohne Hinzutreten besonderer Umstände so gefährdet wäre, dass ihm bei seiner Rückkehr eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung im Sinne der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) drohen würde. Diese Einschätzung entspreche der aktuellen Rechtsprechung anderer Obergerichte, u.a. einem Urteil des VGH Mannheim vom 12.10.2018.

Die Revision zum BVerwG hat das Oberverwaltungsgericht nicht zugelassen.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des OVG Lüneburg v. 29.01.2019


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