Gericht/Institution:BAG
Erscheinungsdatum:15.02.2017
Quelle:juris Logo

Geschäftslage des BAG zum 01.01.2017

 

Die Zahl der Eingänge beim BAG ist im Geschäftsjahr 2016 um knapp 3% angestiegen.

Im Geschäftsjahr 2016 gingen insgesamt 2.376 Sachen ein, davon waren 40,6% Revisionen und Rechtsbeschwerden in Beschlussverfahren. Weitere 54% der Eingänge entfielen auf Nichtzulassungsbeschwerden (1.282 Sachen). Gegenüber dem Vorjahr stellt dies hinsichtlich der Revisionen und Rechtsbeschwerden im Beschlussverfahren einen geringfügigen Anstieg um knapp 4% dar (Vorjahr 927 Sachen). Die Zahl der Nichtzulassungsbeschwerden ist gegenüber dem Vorjahr (1.271 Sachen) nahezu unverändert geblieben.

Erledigt wurden 2.195 Sachen. Es handelte sich um 778 (Vorjahr 1.062) oder 35,4% Revisionen und Rechtsbeschwerden in Beschlussverfahren sowie 1.301 (Vorjahr 1.262) oder 59,3% Nichtzulassungsbeschwerden. Daneben wurden noch 57 Revisions- bzw. Rechtsbeschwerden in Beschwerdeverfahren, 51 Anträge auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe außerhalb eines anhängigen Verfahrens sowie 8 sonstige Verfahren erledigt.

Von den erledigten Revisionen und Rechtsbeschwerden waren 27,6% erfolgreich. Die Erfolgsquote bei den Nichtzulassungsbeschwerden betrug 9,3%.

Anhängig sind am Ende des Berichtsjahres noch 1.639 Sachen. Die durchschnittliche Verfahrensdauer aller erledigten Verfahren belief sich beim BAG auf sieben Monate zwei Tage.

Weitere Informationen
PDF-Dokument Jahresbericht 2016 (PDF, 760 KB)

Quelle: Pressemitteilung des BAG Nr. 8/2017 v. 15.02.2017


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