Gericht/Institution:BSG
Erscheinungsdatum:09.02.2017
Quelle:juris Logo

Geschäftsentwicklung beim BSG im Jahr 2016

 

Das BSG hat seinen Bericht zur Geschäftsentwicklung für das Jahr 2016 veröffentlicht: Der Geschäftsanfall lag im vergangenen Jahr mit 3.691 Neueingängen in sämtlichen Verfahrensarten zwar deutlich unter dem des Jahres 2015; er war aber höher als in den "Rekordjahren" 2012 und 2013.

Bei den Revisionen stiegen die Neueingänge gegenüber 2015 um 4,4%, bei den Nichtzulassungsbeschwerden sanken sie dagegen um 13,2%. Im Jahr 2016 entfielen somit auf jede Revision etwa 6,6 Nichtzulassungsbeschwerden (2012: circa 4,7; 2013: circa 5,4; 2014: circa 6; 2015: circa 7,9).

Die Zahl der 2016 erledigten Revisionen betrug insgesamt 313 (2015: 362), die der Nichtzulassungsbeschwerden 2.518 (2015: 2.167).

Der Bestand an unerledigten Revisionen hat sich erhöht und war am Jahresende 2016 gegenüber dem Jahresanfang um 7,5% gestiegen. Bei den Nichtzulassungsbeschwerden und den unerledigten Sachen in allen Verfahrensarten konnte der Bestand sehr deutlich um rund 23% reduziert werden auf insgesamt 1.108 Verfahren (2015: 1.433).

Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den im Jahr 2016 erledigten Revisionen betrug 10,1 Monate gegenüber 11,8 Monaten im Jahr 2015. 57,8% der Revisionen wurden innerhalb eines Jahres erledigt (in 2015 über 50%).

Trotz der weiterhin hohen Eingangszahlen konnten die Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren in durchschnittlich 3,4 Monaten (2015: 3,8 Monate) abgeschlossen werden. 99% der Nichtzulassungsbeschwerden wurden innerhalb eines Jahres, 84,7% innerhalb von sechs Monaten beendet.

Übersicht zur Geschäftsentwicklung beim BSG:
(Zahlen für 2015 in Klammern)

Verfahrensart Stand 01.01.2016 Neueingänge Erledigungen Stand 31.12.2016
Revisionen 281 (323) 334 (320) 313 (362) 302
Nichtzulassungsbeschwerden 966 (596) 2.199 (2.534) 2.518 (2.167) 647
Klagen 1 (3) 1 (0) 2 (2) 0
Anhörungsrügen 53 (31) 303 (303) 331 (283) 25
Sonstige Verfahren 137 (77) 854 (875) 857 (815) 134
Summe 1.438 (1.030) 3.691 (4.032) 4.021 (3.629) 1.108

Quelle: Pressemitteilung des BSG Nr. 4/2017 v. 09.02.2017


Das ganze Sozialrecht.
Auf einen Klick.

Das juris PartnerModul Sozialrecht premium

juris PartnerModul Sozialrecht premium

partnered by Bundesanzeiger Verlag | C.F. Müller | Deutscher Anwaltverlag | Erich Schmidt Verlag | Verlag Dr. Otto Schmidt

Jetzt hier gratis testen!