Gericht/Institution:BT
Erscheinungsdatum:09.01.2017
Quelle:juris Logo

Europäisches Reiseinformationssystem

 

Die Bundesregierung steht dem von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen europäischen Reiseinformations- und genehmigungssystem (ETIAS) positiv gegenüber.

Das geht aus ihrer Antwort (BT-Drs. 18/10775 – PDF, 337 KB) auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 18/10594 – PDF, 144 KB) der Fraktion Die Linke hervor. Darin verweist die Bundesregierung darauf, dass Drittstaatsangehörige, die von der Visapflicht befreit sind, bei der Einreise in den Schengen-Raum derzeit kontrolliert werden, ohne auf mögliche Sicherheitsrisiken überprüft worden zu sein. Vorabinformationen zum geplanten Aufenthalt zu registrieren, wie von ETIAS beabsichtigt, könnten als "Bestandteil eines modernen Grenzmanagements helfen, Gefahren frühzeitig zu erkennen und Kontrollen zu verbessern", schreibt die Bundesregierung.

Quelle: hib - heute im bundestag Nr. 9


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